Kennt Merkel das Grundgesetz nicht?
Anlässlich der Festveranstaltung "60 Jahre CDU" am 16. Juni 2005, Berlin hielt Angela Merkel eine Rede. Dabei kam Ihr folgender Satz über die Lippen:
Angela Merkel
Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
Was soll man dazu noch sagen außer:
GG Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Mir ist bis Heute schleierhaft, wie man eine Person, die anscheinend nicht einmal das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland kennt, in ein legislatives Amt wählen konnte.